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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,125602
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10 NZB (https://dejure.org/2011,125602)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10 NZB (https://dejure.org/2011,125602)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. März 2011 - L 9 AS 1357/10 NZB (https://dejure.org/2011,125602)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10
    Zur Begründung hat das SG unter anderem auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09. Februar 2010 (1 BvL 1/09) verwiesen, wonach die Regelleistungen nicht evident unzureichend seien und für den streitigen Zeitraum fort gelten würden.
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10
    Dies ergibt sich unmittelbar aus § 20 Abs. 3 SGB II. Das BSG hat bereits entschieden, dass diesbezüglich keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen (Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R).
  • BSG, 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Berücksichtigung des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10
    Die Anrechenbarkeit von Erwerbsminderungsrente wurde durch das BSG bereits bejaht (Urteil vom 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07).
  • BSG, 25.02.2010 - B 13 R 345/09 B

    Witwenrente - Absenkung des Zugangsfaktors bei Tod des Versicherten vor

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2011 - L 9 AS 1357/10
    Eine Klärungsbedürftigkeit besteht jedoch dann nicht mehr, wenn die Rechtsfrage bereits höchstrichterlich geklärt ist oder wenn sich ihre Beantwortung ohne Weiteres bzw. eindeutig aus dem Gesetz ergibt (BSG, Urteil vom 25.02.2010 - B 13 R 345/09 B).
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